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Berichterstattung Stuttgarter Zeitung/ Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Zeitung / Stuttgarter Nachrichten 
08.02.2020 
Seite 6 
Autor: Matthias Schiermeyer 

KSK-Chef: Kein Platz für Rechtsextremismus 

Gewöhnlich schottet sich das Kommando Spezialkräfte in Calw ab. Nach zahlreichen Vorwürfen verspricht der Kommandeur Kreitmayr die Verfassungstreue seiner Soldaten und eine konsequente Ahndung aller Verdachtsfälle. 

Es sind keine guten Zeiten für das Kommando Spezialkräfte (KSK). Der Verdacht, ein Teil der Elitesoldaten könnten dem Rechtsextremismus eine Heimat bieten, erhält immer neue Nahrung – zuletzt durch Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes oder, wie diese Woche, durch Durchsuchungen der Polizei bei einem früheren KSK-Soldaten. Der sonst von oben zu großer Zurückhaltung verpflichtete Kommandeur Markus Kreitmayr nutzt daher eine der seltenen Gelegenheiten, den Neujahrsempfang in Calw, um in die Offensive zu gehen. 

Vor 450 teils hochrangigen Gästen sagt der Brigadegeneral jedweden rechtsextremistischen Bestrebungen den Kampf an: Auf der Grundlage der MAD-Ermittlungen werde die Verfassungstreue des Verbandes „in einer ganzen Reihe von Fällen betroffener Soldaten bezweifelt“ – er möchte aber „klar zum Ausdruck bringen, dass derartige Verfehlungen im Kommando Spezialkräfte in keinem einzigen Fall toleriert werden“, betont Kreitmayr. 

Der Militärgeheimdienst geht derzeit rund 550 Verdachtsfällen nach – etwa 20 aus dem KSK. Rechtsextremismus habe dort keinen Platz, und „jeder einzelne Fall ist für uns einer zu viel“, sagt der Kommandeur. Beschädigt würden der Ruf und das Vertrauen in die Soldaten sowie das Selbstverständnis treuen Dienens. „Die Moral der Truppe ist dadurch bedroht.“ 

Für diesen Klartext an die eigenen Reihen hat der Kommandeur zweifellos die Rückendeckung der Ministerin. Es sei sein Anspruch, vollständig aufzuklären, sagt er. Mit anderen zuständigen Stellen wie dem MAD werde transparent zusammengearbeitet, nachgewiesenes Fehlverhalten werde „konsequent geahndet“. Zugleich warnt Kreitmayr aber vor der Verallgemeinerung auf alle KSK-Angehörigen. 

Das Ziel einer „Nulltoleranzpolitik gegenüber extremistischen Bestrebungen“ unterstreicht für die Bundesregierung auch der CDU-Abgeordnete Hans-Joachim Fuchtel. Dann kommt er auf ein Thema, das dem KSK weiteren Verdruss bereitet: das Segelfluggelände zwischen Haiterbach und Nagold, das als Ersatz für das Fallschirmspringer-Absetzgelände in Renningen in Aussicht gestellt wurde, das aber auch schon eine Bürgerinitiative auf den Plan gerufen hat. „Das Land steht in der Verantwortung, einen hinreichenden Ersatz zur Verfügung zu stellen“, hatte zuvor der Kommandeur betont. Fuchtel warnt die Gegner vor einer Politik nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“. Das KSK tue alles, um dort nur zu üben, was geübt werden muss. Das Gelände dürfe aber nicht Hunderte Kilometer entfernt, sondern müsse in „erreichbarer Nähe“ sein. Kurzum: Die „emotionale Diskussion“ werde der Dimension des Vorhabens in der Sache nicht gerecht, rät Fuchtel zum Abrüsten. 

Der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium weiß auch Positives zu berichten: In den nächsten fünf Jahren werde die Bundeswehr fast 140 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen am Standort aufwenden, nachdem in den letzten fünf Jahren schon 40 Millionen Euro ausgegeben worden seien. In Kürze soll die Multifunktionale Trainingshalle – ein Vorzeigeprojekt der Bundeswehr – eingeweiht werden, die für ebenfalls 40 Millionen Euro in der Kaserne errichtet wurde. „Wenn so viel investiert wird, ist das eine Bleibegarantie“, freut sich Fuchtel. 

Etwa 1200 KSK-Soldaten zählen zum Standort. Für sie fühlt sich insbesondere der neue Calwer Oberbürgermeister Florian Kling zuständig, der selbst zwölf Jahre Offizier war – wenngleich in der Schlussphase bis Oktober 2019 als Sprecher des Bundeswehr-kritischen Arbeitskreises Darmstädter Signal. Kling reicht dem sonst so streng abgeschotteten KSK die Hand zur öffentlichen Kooperation. Es müssten nicht die Gulaschkanone oder der Fallschirmsprung auf dem Marktplatz sein – er glaube aber, dass es auf beiden Seiten das Bedürfnis nach einem „größeren Miteinander in der Stadt“ gebe. Die Eliteeinheit stehe mit 
ihren Problemen „nicht allein auf weiter Flur“, so Kling. 

Es gibt erfreuliche Botschaften aus dem KSK, doch die werden kaum bekannt. Erst in dieser Woche hat ein Hauptfeldwebel auf einem Atlantikflug eine 81-jährige Frau reanimiert – und im Sommer 2019 hatte ein Stabshauptmann zwei Menschen in einem Freibad vor dem Ertrinken gerettet. „Aufgrund der naturgemäß strengen Geheimhaltung können Sie Ihre erfolgreiche Arbeit nicht öffentlich zelebrieren“, zeigt Innenminister Thomas Strobl (CDU) Verständnis. „Ein Staat muss bestimmte Informationen geheimhalten können.“ Zum Beispiel, wo die Elitesoldaten den internationalen Terrorismus bekämpfen, was sie derzeit vielerorts 
tun. 

Kurz streift Strobl die Extremismusvorwürfe, als er vom „keinesfalls zu duldenden Fehlverhalten einzelner Soldaten“ spricht. Ansonsten verteilt er nur Lob für das KSK, das 2021 sein 25-jähriges Jubiläum feiert. „Lassen Sie es richtig krachen“, rät er dem Kommandeur. Ob dem danach zumute sein wird, muss sich dann zeigen. Zahlen, die Aufschluss über seine Einsatzstärke geben, gibt das Kommando Spezialkräfte grundsätzlich nicht heraus. Dem Vernehmen nach sind derzeit gut 1200 Soldaten am Standort. Den Kern der Truppe bilden die Kommandosoldaten, die in internationale Einsätze wie Geiselbefreiungen geschickt werden oder die in Ländern wie Afghanistan oder Mali Soldaten bei der Terrorbekämpfung ausbilden. Davon gibt es etwa 300 bis 500. Offen ist, wie viele Stellen weiterhin vakant sind. KSK-Chef Kreitmayr spricht von „kontinuierlich steigenden Bewerberzahlen“.

 

Foto: Quelle Bundeswehr/ KSK

General a.D. Hans Heinrich Dieter

Im Oktober 2011 wurde Libyen von Gaddafi und seinem Clan befreit und der „libysche Frühling“ erlebt ein Zwischenhoch. Nachdem das eigentliche, nicht offiziell aber plakativ und peinlich oberflächlich formulierte Ziel "Gaddafi muss weg" erreicht war, konnte auch NATO-Generalsekretär Rasmussen seinen Freunden z.B. twittern: „Game over!“ sowie offiziell und aus seiner Sicht stolz verkünden, der siebenmonatige NATO-Einsatz ohne eigene Verluste sei ein großer Erfolg gewesen,  „Wir haben das Mandat voll erfüllt“.

Tatsächlich gab es im „libyschen Frühling“ aber viele „Frostnächte“, die solche Schönfärbereien Lügen strafen. Libyen wurde durch die Kämpfe ziemlich zerstört, es sind nach Angaben des Übergangsrates ca. 30.000 Tote zu beklagen, darunter viele Zivilisten. Während der Kämpfe ist nicht erkennbar gewesen, dass die Rebellen bewusst Rücksicht auf Zivilbevölkerung in umkämpften Stadtteilen genommen hätten. Auf dem Vormarsch haben die Aufständischen teilweise wahllos Jagd auf Schwarzafrikaner gemacht und Lynchjustiz geübt auf den bloßen Verdacht hin, es handele sich um von Gaddafi angeheuerte Söldner. Der Umgang mit dem gefangenen Gaddafi und die Ermordung des Despoten waren menschenverachtend sowie Menschenrecht verletzend und haben im Zusammenhang mit den bisher von Human Rights Watch und vom Roten Kreuz aufgedeckten Massakern der Rebellen gezeigt, dass es sich bei einem Teil der Rebellen nicht um hehre Freiheitskämpfer sondern um undisziplinierten bewaffneten Mob handelt. Es gibt also sehr viel Grund, den Bürgerkrieg vorurteilsfrei aufzuarbeiten und daraus die rechtlichen Konsequenzen zu ziehen. Ohne eine objektive Untersuchung und Aufklärung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen wird der libysche Neuanfang stark und dauerhaft belastet. Die „Aufarbeitung“ hat ganz offensichtlich noch nicht wirklich begonnen.

In Anbetracht der Lage erweist sich dann die Aussage der NATO "Wir haben das Mandat voll erfüllt" als höchst fragwürdig. Auch weil die NATO das Waffenembargo nicht durchgesetzt hat, denn Frankreich und andere europäische Länder konnten die Rebellen mit Waffen und Munition versorgen. Das UN-Mandat sah auch den Einsatz von Bodentruppen ausdrücklich nicht vor. Es ist davon auszugehen, dass die NATO zumindest wusste, dass französische, englische und italienische Spezialkräfte und Ausbilder die Rebellen vielfältig unterstützt haben. In diesen Fällen hat die NATO entweder das Mandat nicht erfüllt oder dessen Ausdehnung durch NATO-Mitglieder zumindest nicht unterbunden. Die UN-Resolution 1973 hatte die NATO außerdem nur ermächtigt, alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen. De facto war die NATO auch Luftwaffe und Artillerieersatz der Rebellen und hat als Kriegspartei in diesem Bürgerkrieg die Eroberung der libyschen Städte durch die Rebellen erst ermöglicht. In dem Zusammenhang hat die NATO mehr als 10.000 Luftangriffe geflogen. Beim Verlust von 30.000 Menschen kann man sich da auch die kritische Frage stellen, ob die Luftangriffe nicht ggf. mehr Opfer verursacht als verhindert haben. An der nachhaltigen Beschädigung der Infrastruktur Libyens hat die Mission „Unified Protector“ sicher erhebliche Anteile. Deutschland hat vor neun Jahren die UN-Resolution nicht mitgetragen und war nicht bereit, an der Seite Frankreichs, Italiens und Großbritanniens das Regime des libyschen Diktators Gaddafi mit militärischen Mitteln zurückzudrängen. Das hat man damals Deutschland verübelt!

 

Der Gastbeitrag spiegelt die persönliche Meinung des Autors wieder.

Die Einmischung einiger europäischer NATO-Mitglieder und der NATO selbst mit der Mission „Unified Protector“ in den libyschen Bürgerkrieg war ein fataler Misserfolg mit schlimmen und anhaltenden Folgen für die libysche Bevölkerung. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung leidet an Unterernährung und lebt von internationaler Hilfe. Das Land ist inzwischen ein „failed state“, versinkt im Chaos und leidet unter einem anhaltenden Bürgerkrieg, der sich zu einem Stellvertreterkrieg weiterentwickelt hat. Da ist es als wirklicher Erfolg zu werten, dass Deutschland als „ehrlicher und unbelasteter Makler“ die Libyen-Konferenz in Berlin zustande und fast alle wichtigen Staats- und Regierungschefs sowie die UN, die EU, die OAS und die Arabische Liga an den Konferenztisch gebracht hat, um hauptsächlich eine dauerhafte Waffenruhe und die konsequente Umsetzung des Waffenembargos, aber auch Reformen in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit zu gewährleisten. Die NATO hat leider gefehlt! Ein UN-Papier wurde von allen Konferenzteilnehmern als Abschlusserklärung unterzeichnet, das stimmt schon zaghaft optimistisch. Es sind aber bisher nur erste diplomatische Schritte getan. Jetzt muss durch zähe Verhandlungen die reale Lage Libyens verbessert werden.

Die politische Verantwortung, die Deutschland übernommen hat, endete also nicht mit dieser Konferenz. Wir müssen uns weiter engagiert in diesen Prozess einbringen. Dabei ist es ganz wichtig, dass die UN und die EU immer in diesen Prozess einbezogen bleiben. Und wenn bei einer möglichen Stabilisierungs-mission oder zur konsequenten Überwachung des Waffenembargos ein militärischer Einsatz erforderlich wird, dann sollte die NATO - und mit Schwerpunkt die damaligen Interventionsmächte Frankreich, Großbritannien und Italien - herangezogen werden, um den damaligen Misserfolg auszubügeln und einen Beitrag zur Schaffung einer stabilen Nachkriegsordnung zu leisten.

Schnelle Erfolge sind unwahrscheinlich. Ständige und beharrliche Bemühungen können aber zu kleinen Fortschritten führen. Und auch wenn Deutschland immer wieder betont, dass der Libyen-Konflikt militärisch nicht zu gewinnen ist, wird es ohne den Einsatz militärischer Mittel keinen Erfolg bei der Schaffung einer stabilen Nachkriegsordnung für Libyen geben, denn wer neben den diplomatischen Aktivitäten auch auf militärische Mittel im Land zurückgreifen kann, wird seine Interessen erfolgreich vertreten können. Deswegen wird die NATO bei einer möglichen Stabilisierungsmission oder zur konsequenten Überwachung des Waffenembargos unbedingt gebraucht!

Und die EU muss diesen Libyen-Prozess als Chance begreifen, endlich zu einer tatsächlich gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu finden!


Der Gastbeitrag spiegelt die persönliche Meinung des Autors wieder.

Der Personalwerbetrupp stellt vor

Das Kommando Spezialkräfte - kurz KSK - ist im

baden-württembergischen Calw, ca. 30 km südwestlich

von Stuttgart, stationiert. Das KSK wurde 1996 zur

weltweiten Durchführung von Spezialeinsätzen

aufgestellt.

Es gliedert sich in den Stab, die Einsatzkräfte, die

Unterstützungskräfte, den Bereich Ausbildung und den

Bereich Weiterentwicklung. Die Einsatzkräfte sind das

Herzstück des KSK, sie gliedern sich in 4 Kommandokompanien,

eine Spezialkommandokompanie und eine

Spezialaufklärungskompanie. Zu den Aufgaben der

Spezialkommandokompanie gehören u.a. die

Luftunterstützung sowie die Kampfmittelräumung. Die

Spezialaufklärungskompanie wird u.a. zur optronischen

Spezialaufklärung und zur Spezialzielaufklärung

eingesetzt.

Jeder Kommandotrupp besteht aus vier

Kommandofeldwebeln. Jeder hat eine von vier

besonderen Fertigkeiten als Waffen- u. Taktikspezialist,

Spezialist für Pionierwesen, Sanitätsspezialist oder

Spezialist für Fernmelde- und Informationstechnik. Ihre

Aufträge führen sie stets gemeinsam durch –

im TEAM.

Zu den besonderen Aufgaben gehören u.a.:

• Retten und Befreien aus Geiselsituationen

und Gefangenschaft

• Festsetzen von Zielpersonen

• Schutz von Personen und Einrichtungen in

besonderen Situationen

• Gewinnen von Schlüsselinformationen in

Krisen- und Konfliktgebieten

• Kampfeinsätze gegen Ziele mit hoher Bedeutung

• Abwehr von terroristischer Bedrohung

• Zusammenarbeit und Ausbildungsunterstützung in

Aufnahmestaaten

• körperlich leistungsfähig

• teamfähig

• lernwillig

• psychisch belastbar und willensstark

• stressstabil

• verantwortungsbewusst und verschwiegen

Allgemein:

• deutsche Staatsangehörigkeit

• keine Vorstrafen

• charakterlich, körperlich und geistig geeignet

• fallschirmsprungtauglich und fallschirmsprungwillig

• uneingeschränkt außendienstfähig

• Soldat der Bundeswehr in einem aktiven

Dienstverhältnis

Offiziere, Unteroffiziere m.P und Unteroffiziere o.P.:

• Für Offiziere, Unteroffiziere m.P., Unteroffiziere o.P. und

Mannschaften gibt es keine Altersobergrenze für die

Bewerbung.

Zivile Bewerber und Mannschaften:

• Mindestens Realschulabschluss bzw. gleichwertiger

Bildungsstand

oder

• Hauptschulabschluss und abgeschlossene

Berufsausbildung

• Mannschaftssoldaten müssen eine Dienstzeit

von mindestens 3 Jahren nachweisen.

Wir bieten

• eine der interessantesten, vielseitigsten und

professionellsten Ausbildungen, die die Bundeswehr

zu bieten hat

• Zusammenarbeit mit international bekannten

Spezialeinheiten und Polizeikräften

• modernste Ausbildungseinrichtungen

• Ausbildungs- und Übungsphasen im Ausland

• Professionalität auf hohem internationalen Niveau

• moderne Bewaffnung und Ausrüstung

• verkürzte Beförderungszeiten

• Kommandozulage

• Prämiensystem

 

Eignungsfeststellungsverfahren Teil I (1 Woche)

• Computer Assisted Testing (CAT) und

psychologische Auswahltests

• Überprüfen der körperlichen Leistungsfähigkeit

- Physical Fitness Test (min. 3 Punkte pro

Einzeldisziplin, min. 20 Punkte gesamt)

- min. 5 Klimmzüge im Ristgriff

- 500 m Schwimmen in max. 15 min

- Überwinden der Hindernisbahn (Feldanzug, Helm) in

max. 1:40 min

- Fallschirmsprungturm

- 7 km Geländelauf im Feldanzug mit 20 kg Gepäck

10-wöchiges Vorbereitungsprogramm zur Vorbereitung

auf den zweiten Teil

Eignungsfeststellungsverfahren Teil II (8 Tage)

• 7 km Geländelauf im Feldanzug mit 20 kg Gepäck in

max. 52:00 min

• Überleben und Durchschlagen unter extremen

Belastungen (1 Woche)

Überlebenslehrgänge (3 Wochen)

• davor Kommandogrundlagenausbildung (8 Wochen)

Nach erfolgreichem Bestehen des gesamten

Eignungsfeststellungsverfahren erfolgt die Versetzung

zum KSK

Für zivile Bewerber:

• Teilnahme am Auswahlverfahren für die

Feldwebellaufbahn beim zuständigen Karrierecenter

der Bundeswehr

• Einstellung als Kommandofeldwebelanwärter am

„Ausbildungszentrum spezielle Operationen“ in

Pfullendorf. (01.01., 01.04., 01.07. und 01.10. jeden

Jahres) 36-monatige Ausbildung zum

Kommandofeldwebelanwärter /

Fallschirmjägerfeldwebelanwärter

• Anschließend: Teilnahme am

Eignungsfeststellungsverfahren KSK

• Nach Bestehen: Versetzung ins KSK und Beginn der

Kommandoausbildung

• Bei Nichtbestehen:

Einsatz als Infanteriefeldwebel im Heer

Basisausbildung: 2 Jahre

Ausbildung in Kommandokampf und Kommandokampftaktik

Fallschirmspringen, Nahkampf, Reaktionsschießen,

Sprengen, Ausbildung an ATV´s, Sturmbooten,

Motorschlitten etc.

Spezielle Sanitätsausbildung

Überleben in extremen Klimazonen

Spezialisierung bis zu 1 Jahr

Spezialisierung auf eine Verbringungsart in einem

unserer Spezialzüge (Land, Luft, Wasser, Hochgebirge)

individuelle Spezialisierung als:

Waffen-, Pionier-, Fernmelde- oder Sanitätsspezialist

Offiziere, Unteroffiziere m.P., Unteroffiziere o.P. und

Mannschaften:

• Bewerbungsbogen beim KSK anfordern oder

Mustervordruck aus GAIP 34-06-00

• Eine Ausfertigung über den nächsten Disziplinarvorgesetzten

an Ihre personalbearbeitende Stelle,

zweite Ausfertigung an das KSK - Leiter

Personalwerbung.

• Für Uffz o.P. und Mannschaften erfolgt die

Basisausbildung erst nach Abschluss der

Laufbahnausbildung zum FwSpezOp

Zivile Bewerber:

• Zivile Interessenten bewerben sich über Ihren

zuständigen Karriereberater

Persönliche Beratung

Kommando Spezialkräfte

Leiter Personalwerbung

Graf-Zeppelin-Kaserne

75365 Calw

Tel.: 07051/ 791 - 2160 o. 2168

FspNBw: 5220

Email: PWTCalw@bundeswehr.org

www.deutschesheer.de